Şengal-Şengal-Delegation am Flughafen München aufgehalten
München, 30. Juli 2024 – Am heutigen Dienstag wurde eine Gruppe von fünf jungen Menschen, die
an einer Delegationsreise nach Şengal (Sindschar) im Nordirak teilnehmen wollten, von der
Bundespolizei am Flughafen München aufgehalten. Die Delegation folgte einer Einladung des
Demokratischen Rates der Jesid:innen Şengal, um an den Gedenkveranstaltungen zum zehnten
Jahrestag des Genozids und Femizids an den Jesid:innen teilzunehmen, der am 3. August 2014
durch den sogenannten IS (Daesh) begann.
Der Genozid an den Jesid:innen forderte bis zu 10.000 Menschenleben, während über 7.000 Frauen
und Mädchen Opfer von Vergewaltigung und Sklaverei wurden. Mehr als 400.000 Jesid:innen
wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Anlässlich dieses tragischen Jahrestages hatten die Initiative
Defend Kurdistan und die feministische Organisation Gemeinsam Kämpfen“ eine Delegation aus
Deutschland nach Şengal eingeladen.
Trotz der Bedeutung dieser Reise und der Einladung zur Gedenkveranstaltung wurden die fünf
Aktivist:innen kurz vor ihrem Abflug von der Bundespolizei abgefangen und für sieben Stunden im
Gewahrsam gehalten. Anschließend verhängte die Polizei eine 30-tägige Ausreisesperre gegen die
Aktivist:innen, die mit den außenpolitischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland
begründet wurde.
Ausreiseverweigerungen sind in den letzten Jahren keine Seltenheit.
In den letzten sechs Jahren wurde insgesamt 131 Personen die Ausreise verweigert. Im Jahr 2021
wurde 17 Personen die Teilnahme an der internationalen „Delegation für Frieden und Freiheit in
Kurdistan“ untersagt, die auf den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei aufmerksam machen
wollte. Bei der Delegation wollten über 150 Gewerkschafter:innen, Politiker:innen, Aktivist:innen
und Journalist:innen aus 14 verschiedenen Staaten die Situation in der Autonomen Region
Kurdistan beobachten und einen Friedensprozess unterstützen.
Die heutige Entscheidung der Bundespolizei, die Teilnahme der fünf Studenten an den
Gedenkveranstaltungen zum Genozid an den Jesid:innen zu verhindern, wirft Fragen zur
Doppelmoral der deutschen Außenpolitik auf. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesrepublik
Deutschland das Gedenken an einen anerkannten Völkermord und die Unterstützung der
betroffenen Gemeinschaften behindert. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Ausreisesperre
umgehend aufzuheben und den Aktivist:innen die Möglichkeit zu geben, ihrer Verantwortung zur
Erinnerung und zum Gedenken an die Opfer des Genozids nachzukommen.
Für weitere Informationen und Rückfragen wenden Sie sich bitte an
info@defend-kurdistan.org
01743040159